Monatsarchiv: Februar 2014

Development and Welfare Policy in South Asia: Peer Review Malediven

9780415820530Am 17. Februar erschien das Buch „Development and Welfare Policy in South Asia“ der Autorinnen Gabriele Koehler und Deepta Chopra in der Reihe der „Routledge Explorations in Development Studies“ im Verlag Routledge.

Das Werk schildert die Entwicklung der Sozialpolitik in sechs asiatischen Ländern während der letzten Dekade. Es untersucht dabei die These, ob hier Wohlfahrtsstaaten eigener Art entstehen, und mit welchen finanziellen Mitteln Lösungen für eine effektive Sozialpolitik einschliesslich der Armutsbekämpfung erarbeitet können.

RA Witte: „Das Buch ist für die Landeskenntnis, besonders im Rahmen bilateraler Beziehungen auf Sozialebene ebenso wie  für internationale  Institutionen, die sich mit der Projektarbeit oder auch der Finanzierung lokaler Maßnahmen beschäftigen, gleichermaßen wertvoll wie für die lokalen Akteure in der Sozialpolitik. Es ehrt mich, dass ich für Gabriele Köhler, mit der mich seit Jahren die Entwicklungen auf den Malediven verbinden, einen Peer Review des Länderberichts über die Malediven durchführen durfte.“

Development and Welfare Policy in South Asia, Edited by Gabriele Koehler and Deepta Chopra, 248 pages, © 2014 Routledge, Taylor & Francis Group, an Informa Business; ISBN 978-0-415-82053-0. Weitere Informationen einschliesslich der Bezugsquellen erhalten Sie über http://www.routledge.com/books/details/9780415820530/ .

Die Kanzlei Witte unterhält seit vielen Jahren Kontakte zu den örtlichen Akteuren und unterstützt zahlreiche Projekte im Bereich der Justizreformen und der Entwicklung des Tourismus.

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Abmahner scheitert vor OLG Rostock

Eine für Abmahnungen bekannte Kanzlei hatte gegen einen Mandanten eine einstweilige Verfügung erwirkt, weil dieser keine Unterlassungserklärung abgegeben hatte. Das holte er später nach, so daß das LG Rostock nach „Erledigung der Hauptsache“ nur noch über die Kosten entscheiden musste. Es hob diese trotz erheblichen Protests gegeneinander auf, d.h. jeder zahlt seinen Anwalt selbst und die Gerichtskosten werden hälftig geteilt. Das OLG Rostock setzte zudem den Streitwert (Filesharing eines Films) auf 10% des ursprünglich angesetzten Betrags herab.

Die Abmahnkanzlei hatte zu keinem Zeitpunkt einen gültigen Lizenzvertrag vorgelegt, aus dem hervorging, daß ihre Mandantin überhaupt Rechtsinhaber gewesen war. Im Rahmen einer Anschlußbeschwerde wird nun geprüft, ob die Gegenseite wegen unzureichender Darstellung nicht sogar alle Kosten übernehmen muss.

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9. OSE-Symposium in München

Am 31. Januar fand – parallel zur Münchener Sicherheitskonferenz – im Haus der Bayerischen Wirtschaft das 9. OSE-Symposium statt, das sich zu einer interdisziplinären Veranstaltung unter Beteiligung des Bundesministeriums der Justiz, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, des Bayerischen Staatsministeriums des Inneren und des Bayerischen Landesamts für Datenschutzaufsicht entwickelt hat. Der Schwerpunkt der Veranstaltung lag in den Herausforderungen für den Deutschen und Europäischen Gesetzgeber durch die aktuelle Gefahrenlage im Hinblick auf die Sicherheit von Informationssystemen. Wie gewohnt trafen spezialisierte Juristen und IT-Sachverständige mit Vertretern aus Wirtschaft und Politik zusammen, um Lösungen zu erarbeiten.

RA Witte: „Das seit 2005 auf Einladung des OSE Organisation pro Software Escrow e.V. stattfindende Treffen hat sich aus einer Nische des Deutschen Softwarerrechts heraus zu einer europäischen Institution entwickelt, bei der weit über den Tellerrand hinaus gesehen wird. Gerade weil das Internet kein rechtsfreier Raum ist, müssen internationale Standards geschaffen werden, die zwischen nationalen Sicherheitsinteressen und dem Persönlichkeitsschutz einen angemessenen Ausgleich schaffen. Die zur Kontrolle der Nutzung aus urheberrechtlicher Sicht zum Einsatz kommenden DRM-Systeme dürfen sich nicht zu Überwachungs-Tools entwickeln. Da diese Gefahr konkret ist, lassen sich die damit einhergehenden Rechtsfragen nur noch fachübergreifend, also im datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Kontext beantworten. Dafür setzt sich meine Kanzlei ein.“

Weitere Informationen finden Sie unter www.ose-international.org, Photos der Veranstaltung unter  https://plus.google.com/photos/116457520362588442422/albums/5975116087684199073?banner=pwa&authkey=CMLwj6bmvbGQeA .

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