FOCUS Spezial: Witte erneut unter den besten 25 IT-Kanzleien / Witte continuosly among the best German commercial practise law firms in his sector

DE: Gemäß einer Erhebung der Zeitschrift FOCUS Spezial 10/2015 gehört die Kanzlei weiterhin zu Deutschlands besten Wirtschaftskanzleien in ihrem Fachbereich.

Als einzige “1-Mann-Kanzlei” ist sie nach wie vor die kleinste “IT-Boutique” in der FOCUS-LISTE 2015 überhaupt.

Witte: “Es freut mich sehr, daß vor allem Kollegen, die eigentlich Mitbewerber sind, die Kanzlei eneut empfohlen haben. Die Bewertung bestätigt mich in dem Leitziel der hiesigen Arbeit, Fälle kollegial und “fair” zu verhandeln. Dieser Ansatz hat der Kanzlei auch bei der zunehmenden diplomatischen Arbeit im Ausland geholfen. Weitere Informationen über diesen link: https://pdf.focus.de/focus-focus-spezial-anwaelte-18843644.html

EN: According to a poll carried out by German Magazine FOCUS Witte is continuosly among the best German commercial practise law firms in his sector. As a „One-man-show“, Witte´s law firm counts the „smallest IT-Boutique“ in the FOCUS-LIST 2015. Witte: „I am very pelased that especially colleagues who actually are competitors have recommended the firm. The assessment confirms me in the key objective of my work, to dicuss cases in a collegial and fair manner. This approach has helped the firm troughout its increasing diplomatic work abroad.

Kategorien: Meinung | Hinterlasse einen Kommentar

MSC 2015: Cyber Warfare

msc2015Am Rande der Town-Hall-Diskussion anlässlich der MSC 2015 (Münchener Sicherheitskonferenz) konnte RA Witte mit MdB Clemens Binninger über Nutzen und Gefahren von Big Data sprechen.

RA Witte:Transatlantisch gibt es ein völlig unterschiedliches Verständnis von Datenschutz und Persönlichkeitsrechten. So wie hier war dies für mich noch nie spürbar. Die hiesigen Diskussionen um „Safe Habour“ haben im Vergleich zu den Überwachungsbedürfnissen in Krisensituationen kaum Bedeutung. Datenschutz ist zwischenzeitlich kein lokales Rechtsthema mehr, sondern in den Bereichen internationale Sicherheit und Weltpolitik angekommen.“

An der Diskussion nahmen auch teil: LtGen Frederick B. Hodges, der kommandierende General der U.S. Army Europa, Christopher Painter, the Secretary’s (John Kerry) first Coordinator for Cyber Issues vom U.S. State Department und Georg Mascolo, ehem. Chefredakteur der Zeitschrift DER SPIEGEL.

Ein zusammenfassendes Video von der SIKO sowie alle weiteren Videos, Photos und Dokumente finden Sie unter dem link https://www.youtube.com/channel/UCIRbGqZ-epWOAk8wWmwDy3A oder über die Hauptseite der SIKO unter dem link https://www.securityconference.de/de/

 

Kategorien: Meinung, Tätigeit der Kanzlei | Hinterlasse einen Kommentar

10. OSE-Symposium: Safe-Harbour am Ende?

Am 23.01.2015 sprachen unter Leitung von RA Prof. Dr. Jochen Schneider u.a. Christine Leutheusser-Schnarrenberger (Bundesministerin der Justiz a.D), Jimmy Schulz (Mitglied des At-Large Advisory Committee der ICANN, Berlin) und Thomas Kranig (Präsident des BayLDA, Ansbach) über aktuelle Themen des Datenschutzes. Das Safe-Harbour-Abkommen steht danach „auf der Kippe“, weil die zuständigen Landesbehörden Unternehmen jederzeit den Datenexport in Drittstaaten, namentlich die USA untersagen könnten.

RA Witte: „Einzelne Landsdatenschutzbehörden haben die Bundesregierung bereits im Sommer 2014 aufgefordert, nachzuweisen, daß der unbeschränkte Zugriff ausländischer Nachrichtendienste auf personenbezogene Daten der Menschen in Deutschland effektiv begrenzt wird. Bis dahin, so die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in einem Schreiben vom 24.07.2014, werden keine neuen Genehmigungen zum Datenexport durch Unternehmen erteilt, und die Aussetzung bereits erteilter Genehigungen durch Anordnungen nach § 38 Abs. 5 BDSG wird überprüft. Bisher sind mir keine solchen Maßnahmen bekannt. Für meine Mandanten stehe ich mit allen Beteiligten in Verbindung. Die Bundesregierung ebenso wie die Europäische Kommission werden hier hoffentlich im Interesse der BürgerInnen handeln. Spätestens damit ist Datenschutz auf dem „politischen Parkett“ angekommen – wo er eigentlich nicht hingehört. Unser Datenschutzrecht sollte keine internationale Verhandlungsmasse werden, sondern Ergebnis des Wählerwillens bleiben.

Die Diskussion werden wir beim 2. Deutsch-Amerikanischen Datenschutztag am 30.04.2015 in München fortsetzen“.

Kategorien: Meinung | Hinterlasse einen Kommentar

FOCUS Spezial: RA Witte unter den besten 21 IT-Kanzleien

Gemäß einer Erhebung der Zeitschrift FOCUS Spezial 10/2014 gehört die Kanzlei zu Deutschlands besten Wirtschaftskanzleien in ihrem Fachbereich.

Sie gehört als einzige „1-Mann-Kanzlei“ zu diesem Kreis ausgewählter und häufig empfohlener Spezialisten und ist damit die kleinste „IT-Boutique“ in der FOCUS-LISTE 2014 überhaupt.

Witte: „Es freut mich sehr, daß vor allem Kollegen, die eigentlich Mitbewerber sind, die Kanzlei empfohlen haben. Die Bewertung bestätigt mich in der Annahme und dem Leitziel der hiesigen Arbeit, Fälle kollegial und „fair“ zu verhandeln. Der Anteil gerichtlicher Auseinandersetzungen ist in den letzten Jahren zugunsten der Mandanten und deren Kostenersparnis weiter gesunken, weil wir schon aussergerichtlich unsere Ziele erreichen konnten – was nicht heisst, daß ich nicht mehr vor Gericht auftrete“.

Kategorien: Malediven | Hinterlasse einen Kommentar

Malediven: Aufbau eines Justizinformationssystems

Nach über einjährigen Vorbereitungen, einem Arbeitsbesuch des stellvertretenden Generalstaatsanwalts der Malediven auf Einladung von RA Witte in München und Berlin, einem Sondierungsgespräch im Auswärtigen Amt, mit dem DAV und der bayerischen Justiz hat RA Witte mit Dr. Matthias Kraft (Efficient Publishing) ein Arbeitspapier vorgestellt, auf dessen Grundlage die Republik der Malediven ein Justizinformationssystem aufbauen könnte. Das Projekt sieht vor, zunächst Gesetzestexte und Gerichtsentscheidungen in einem standardisierten Format zu veröffentlichen und später möglichst zweisprachig (Dhivehi und Englisch) im Internet zur Verfügung zu stellen. Das Arbeitspapier wird derzeit von lokalen Entscheidungsträgern evaluiert. Sollten die beteiligten Institutionen zustimmen, wird in einer zweiten Phase ein Prototyp installiert, mit dessen Hilfe erste Erfahrungen gesammelt werden sollen.

RA Witte: „An den Malediven haben sich schon zahlreiche internationale Organisationen ‚die Zähne ausgebissen‘. Die Malediven mögen keine aufgedrängten Reformbemühungen. Das Land funktioniert nach eigenen Regeln, wobei die Entscheidungsträger durch die enge Vernetzung leicht erreichbar und für neue Entwicklungen durchaus offen sind. Gewisse traditionelle und verfassungsmäßige Unterschiede sollten jedoch respektiert und nicht durch ‚westliche‘ Standards ersetzt werden. Davon unabhängig könnten  Reformen nach weltweit anerkannten, wertneutralen Maßstäben im Justizsystem einen weiteren Beitrag zur Rechtsstaatlichkeit und einen Wettbewerbsvorteil im Handel und Tourismus bringen“.

Kategorien: Malediven | Hinterlasse einen Kommentar

Neues Buch: Recht der Datenbanken …

Am 3.4.2014 wurde während der Kölner Tage zum IT-Recht im Hotel Hyatt Regency das Buch „Recht der Daten und Datenbanken im Unternehmen“ vorgestellt, an dem 36 Autoren zur Würdigung des 70.Geburtstages von Prof. Dr.  Jochen Schneider mitgewirkt haben. RA Witte beschreibt in seinem Beitrag (§16) den Zusammenhang und die Wechselwirkungen von Datenbank und Datenbankinhalt.

CGD Buch kleinRA Witte: „Das Datenbankrecht wurde angesichts der Umwälzungen im Softwareurheberrecht lange vernachlässig. Rechte an Datenbanken folgen aufgrund der EU-Vorgaben in der Richtlinie 1996/6 und im Rahmen von Online-Diensten nach Erwägungsgrund 29 der Richtlinie 2001/29 einer eigenen Systematik, die gesondert erarbeitet werden muss. Hier leistet das Werk einen wertvollen Beitrag und füllt damit eine große Lücke im IT-Recht“.

Conrad/Grützmacher (Hrsg.) Recht der Daten und Datenbanken im Unternehmen Herausgegeben von RAin Isabell Conrad und RA Dr. Malte Grützmacher.  2014, 1.216 Seiten, gbd. 189,– €. ISBN 978-3-504-56092-8

Kategorien: Meinung | Hinterlasse einen Kommentar

OLG München bestätigt „Herstellungsfehler“ – Erfolg für KFZ-Leasingsrückläufer

In einem komplizierten, über 5 Jahre und mehrere Instanzen andauernden Rechtsstreit vor dem LG Köln und dem LG München I unter Beteiligung eines KFZ-Händlers, des Herstellers und der finanzierenden Bank konnte die Kanzlei einen Sieg für den KFZ-Käufer erringen. Das OLG München wies die Berufung zurück.

Der Käufer, ein IT-Unternehmen mit eigenem Fuhrpark leaste seine Fahrzeuge über eine dem KFZ-Hersteller nahestehende Bank. Das Fahrzeug gab er kurz vor Ablauf der Gewährleistungsfrist mit dem Hinweis, es sei „weisser Rauch“ aufgestiegen, zurück. Die Bank berechnete dem Käufer später den Minderwert wegen eines kapitalen Motorschadens weiter. Der Käufer wollte nicht zahlen, weil er u.a. einen Gewährleistungsmangel vermutete, während der Händler ihm ein Fehlverhalten bei der Weiterfahrt vorwarf. Ausserdem war streitig, was bei der Rückgabe des Fahrzeugs vereinbart wurde. Letztlich verlor der Händler den Prozess, weil das Gericht zur Auffassung gelangte, er habe seine Zusagen mißachtet.

RA Witte: „Der Rechtsstreit warf eine Vielzahl von Fragen auf. Ganz entscheidend war aber mE, daß wir einen Motorschaden beweisen konnten. Hierzu haben wir nach intensiver Recherche die für den betroffenen Dieselmotor  – es ging um ein Bauteil der Injektoren, welches schmelzen konnte – fachlich relevanten Beweisfragen formuliert. Der vom Gericht eingeschaltete Sachverständige hat die diesseits vermuteten Ergebnisse dann eindrucksvoll bestätigt und einen Serienfehler als bereits bekannten Herstellungsmangel festgestellt, der die Frage einer Produkthaftpflicht bzw. eines sog. weiterfressenden Mangels aufwarf“.

Hinweis: Gegen das Urteil (LG München I Az. 30 O 1103/11; OLG München 18 U 4755/12) wurde Verfassungsbeschwerde eingelegt, bei der es allerdings nicht um technische, sondern Fragen der Schadensberechnung geht. Die Entscheidung des OLG selbst thematisiert den Motorschaden nicht mehr. Der Beitrag kommentiert die Entscheidungen nach Ansicht der Kanzlei.

Kategorien: Tätigeit der Kanzlei | Hinterlasse einen Kommentar

ITRB: Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken

logo_itrblogo_davitDer Beitrag von RA Witte „Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ im IT-Rechtsberater 3/2014 , Seite 56 ff beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Neuregelung des § 97 a UrhG auf urheberrechtliche Abmahnungen in Bezug auf Filesharingfälle.

RA Witte: „Mit der Neuregelung soll Abmahnmissbrauch weiter eingedämmt werden, ohne die berechtigten Ansprüche der Verletzen einzuschränken. Das war in der erst 2008 eingeführten Regelung leider missglückt. Sie führte weder zu einer Eindämmung von Urheberrechtsverletzungen noch zu einem Rückgang der Abmahnungen. Der Gesetzgeber setzt mit der zweiten Neuregelung Prinzipien durch, die meine Kanzlei zum Teil schon vor den Gerichten erstritten hat, beispielsweise niedrigere Streitwerte, höhere formale Anforderungen an eine Abmahnung und eine Neuordnung des Gerichtsstandes“.

Weitere Informationen zu „ITRB“, erschienen im Verlag Dr. Otto Schmid KG sowie zur Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen AnwaltVerein (DAV) erhalten Sie über http://www.cr-online.de/aktuelles_heft_itrb.htm.

Kategorien: Meinung, Tätigeit der Kanzlei | Hinterlasse einen Kommentar

Development and Welfare Policy in South Asia: Peer Review Malediven

9780415820530Am 17. Februar erschien das Buch „Development and Welfare Policy in South Asia“ der Autorinnen Gabriele Koehler und Deepta Chopra in der Reihe der „Routledge Explorations in Development Studies“ im Verlag Routledge.

Das Werk schildert die Entwicklung der Sozialpolitik in sechs asiatischen Ländern während der letzten Dekade. Es untersucht dabei die These, ob hier Wohlfahrtsstaaten eigener Art entstehen, und mit welchen finanziellen Mitteln Lösungen für eine effektive Sozialpolitik einschliesslich der Armutsbekämpfung erarbeitet können.

RA Witte: „Das Buch ist für die Landeskenntnis, besonders im Rahmen bilateraler Beziehungen auf Sozialebene ebenso wie  für internationale  Institutionen, die sich mit der Projektarbeit oder auch der Finanzierung lokaler Maßnahmen beschäftigen, gleichermaßen wertvoll wie für die lokalen Akteure in der Sozialpolitik. Es ehrt mich, dass ich für Gabriele Köhler, mit der mich seit Jahren die Entwicklungen auf den Malediven verbinden, einen Peer Review des Länderberichts über die Malediven durchführen durfte.“

Development and Welfare Policy in South Asia, Edited by Gabriele Koehler and Deepta Chopra, 248 pages, © 2014 Routledge, Taylor & Francis Group, an Informa Business; ISBN 978-0-415-82053-0. Weitere Informationen einschliesslich der Bezugsquellen erhalten Sie über http://www.routledge.com/books/details/9780415820530/ .

Die Kanzlei Witte unterhält seit vielen Jahren Kontakte zu den örtlichen Akteuren und unterstützt zahlreiche Projekte im Bereich der Justizreformen und der Entwicklung des Tourismus.

Kategorien: Malediven | Hinterlasse einen Kommentar

Abmahner scheitert vor OLG Rostock

Eine für Abmahnungen bekannte Kanzlei hatte gegen einen Mandanten eine einstweilige Verfügung erwirkt, weil dieser keine Unterlassungserklärung abgegeben hatte. Das holte er später nach, so daß das LG Rostock nach „Erledigung der Hauptsache“ nur noch über die Kosten entscheiden musste. Es hob diese trotz erheblichen Protests gegeneinander auf, d.h. jeder zahlt seinen Anwalt selbst und die Gerichtskosten werden hälftig geteilt. Das OLG Rostock setzte zudem den Streitwert (Filesharing eines Films) auf 10% des ursprünglich angesetzten Betrags herab.

Die Abmahnkanzlei hatte zu keinem Zeitpunkt einen gültigen Lizenzvertrag vorgelegt, aus dem hervorging, daß ihre Mandantin überhaupt Rechtsinhaber gewesen war. Im Rahmen einer Anschlußbeschwerde wird nun geprüft, ob die Gegenseite wegen unzureichender Darstellung nicht sogar alle Kosten übernehmen muss.

Kategorien: Tätigeit der Kanzlei | Hinterlasse einen Kommentar

Erstelle eine kostenlose Website oder Blog – auf WordPress.com.